Allgemeine Geschäftsbedingungen der Optec AG

1. Allgemein

1.1 Unsere Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Leistungen unterliegen vollumfänglich diesen Bedingungen, soweit sie nicht durch schriftliche Vereinbarungen geändert oder ergänzt worden sind. Sie werden vom Besteller/Kunden mit der Auftragserteilung bzw. mit der Vertragsunterzeichnung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.

1.2 Anders lautende Bedingungen des Bestellers sind unwirksam, auch wenn wir es nicht ausdrücklich widersprechen. Sie gelten nur, wenn sie im Einzelfall von uns schriftlich anerkannt werden. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster und Qualitätsangaben, Masse und Beschaffenheitsangaben, sowie Gewichte der Vertragswaren sind rechtsunverbindlich.

1.3 Diese AGB gelten auch für künftige Verträge mit dem Besteller. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern.

2. Preise

2.1 Die in unseren Preislisten angegebenen Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), ab Werk Wetzikon, exkl. MwSt + Versicherung + Porto & Verpackung.

2.2 Änderungen in den Preislisten sind uns vorbehalten. Eine vorhandene Preisliste wird mit dem Erscheinen einer neuen Ausgabe ungültig. In Katalogen, Broschüren und im E-Shop abgebildete Preise sind unverbindlich.

3. Zahlung

3.1 Die Rechnung wird bei Versand der Ware beigelegt oder auf Wunsch separat versendet. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Rechnungsdatum netto, ohne Skontoabzug.

3.2 Bei verspäteter Zahlung verschicken wir höchstens zwei Mahnungen. Für die zweite Mahnung wird eine Gebühr von CHF 30.- verrechnet. Bleibt die Zahlung aus, werden betreibungsrechtliche Massnahmen eingeleitet. Ausserdem werden bei verspäteter Zahlung Verzugszinsen von 5% Prozent berechnet. Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten.

3.3 Es ist unzulässig, Zahlungen wegen Beanstandungen, Ansprüchen oder vom Lieferanten nicht anerkannten Gegenforderungen des Bestellers zurückzuhalten oder zu kürzen.

4. Lieferbedingungen

4.1 Wir sind bemüht, die von uns genannten Lieferfristen einzuhalten, jedoch können wir dafür keine rechtliche Gewährleistung übernehmen. Ist eine längere Lieferfrist notwendig, wird der Kunde spätestens nach Ablauf dieser Zeit informiert.

4.2 Eine Teillieferung ist nach Absprache mit dem Kunden möglich. Für jede Lieferung werden die Transportkosten separat in Rechnung gestellt.

4.3 Express Sendungen werden zusätzlich mit Mehrkosten belastet, exkl. der geltenden Post oder Kuriertarife.

4.4 Gestützt auf die am 4. März 2022 in Kraft gesetzte Verordnung 946.231.176.72 über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine, hat der Bundesrat entschieden, die Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen Russland zu übernehmen und somit deren Wirkung zu verstärken.

4.4.1 Der Käufer darf Waren, die im Rahmen oder im Zusammenhang mit einem Kauf von Optec AG geliefert werden, weder direkt noch über Dritte in die Russische Föderation oder zur Verwendung in der Russischen Föderation verkaufen oder exportieren.

4.4.2 Der Käufer unternimmt alle Anstrengungen, um sicherzustellen, dass der Zweck von Absatz (4.4.1) nicht von Dritten in der weiteren Handelskette vereitelt wird.

4.4.3 Der Käufer soll einen angemessenen Überwachungsmechanismus einrichten, um das Verhalten von Dritten in der weiteren Handelskette aufzudecken, einschliesslich möglicher Wiederverkäufer zu erkennen, die den Zweck von Absatz (4.4.1) vereiteln würden.

4.4.4 Der Käufer ist verpflichtet, Optec AG unverzüglich über etwaige Probleme bei der Anwendung der Absätze (4.4.1), (4.4.2) oder (4.4.3) zu informieren, einschliesslich etwaiger relevanter Aktivitäten Dritter, die den Zweck des Absatzes (4.4.1) vereiteln könnten. Der Käufer stellt Optec AG Informationen über die Einhaltung der Verpflichtungen innerhalb von zwei Wochen nach einfacher Anforderung dieser Informationen zur Verfügung.

5. Transport

5.1 Sobald die Apparate unser Werk verlassen haben, geht die Gefahr für Beschädigung, Untergang und Abhandenkommen auf den Besteller über und zwar auch dann, wenn wir cif, franko oder unter ähnlichen Klauseln liefern. Beschwerden über Transportschäden sind vom Besteller umgehend an den Frachtführer zu richten, unter gleichzeitiger Meldung an die Optec AG.

6. Garantie / Gewährleistung

6.1  Wir garantieren für die Dauer von 24 Monaten, dass die Ware die zugesicherten Eigenschaften aufweist, keine ihren Wert oder Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigende Mängel hat, sowie den vorgeschriebenen Leistungen und Spezifikationen entsprechen.

6.2 Unsere Garantie erstreckt sich auf alle innerhalb der Garantiefrist auftretenden Mängel, die nachweisbar durch Materialfehler oder Fabrikationsfehler verursacht wurden. Dabei bleiben Ersatz, Reparatur oder die Vergütung des Faktura Wertes für die mangelhaften Produkte unserer Wahl vorbehalten.

6.3 Beanstandungen müssen spätestens bis 10 Tage nach Erhalt der fehlerhaften Lieferung an uns gemeldet werden. Versäumt der Besteller diese Pflicht, so gelten die Geräte als genehmigt.

6.4 Bei Rückgabe einer fehlerhaften Lieferung ist diese an unsere Adresse zusenden. Die Kosten für den Hin- und Rücktransport gehen zu Lasten des Bestellers. Ein Austausch der mangelhaften Produkte erfolgt durch den Besteller und kann dem Lieferanten nicht in Rechnung gestellt werden.

6.5 Jede weitere Gewährleistung, insbesondere für Folgeschäden, wird ausgeschlossen. Keine Haftung übernehmen wir für Reparaturen oder Änderungen, die nicht durch uns erfolgt sind.

6.6 Jede Mängelhaftung entfällt, solange der Besteller in Verzug ist oder wenn die gelieferte Ware unsachgemäss behandelt wurde oder vor Anerkennung der Mängelrüge durch uns weiterverkauft worden ist.

7. Rücknahmen

Optec AG kann nur Waren zurücknehmen, die sich unversehrt in der Originalverpackung befinden und deren Lieferung durch Optec AG mit einem Lieferschein oder einer Rechnung belegt werden kann.
Das entsprechendes Rücksendeformular befindet sich hier: Rücksendeformular. Folgende Abzüge gelten je nach Anwendungsfall:

 

Optec AG kann die mit der Retournierung verbundenen Kosten vollumfänglich dem Kunden in Rechnung stellen. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, ist die entsprechende Rechnung innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Eine Vergütung erfolgt in jedem Fall in Form einer Optec-Warengutschrift.

8. Haftungsausschluss

8.1 Jegliche Haftungen für indirekte Schäden oder Folgeschäden werden ausgeschlossen.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Auf allen verkauften Produkten behalten wir uns bis zum Eingang des vollen Kaufpreises das Eigentumsrecht vor. Technische Änderungen behalten wir uns ohne Vorankündigung vor.

10. Inbetriebnahmen

10.1 Inbetriebnahmen & Fahrspesen unserer Geräte werden separat nach unseren gültigen Tarifen verrechnet. Zu jedem Gerät wird eine Betriebsanleitung mitgeliefert. Sollte diese nicht mehr vorhanden sein, ist die Betriebsanleitung als Download auf www.optec.ch verfügbar.

11. Software

11.1 Jegliche überlassene Software, sowohl kostenpflichtige als auch kostenlose Software, ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegenständen, die wir dem Nutzer im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlassen oder zugänglich machen, stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschliesslich uns zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, haben wir entsprechende Verwertungsrechte.

11.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software oder sonstige überlassene Gegenstände zu vervielfältigen, zu verändern, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies nicht ausdrücklich gesetzlich erlaubt ist oder wir schriftlich zugestimmt haben. Jede Weitergabe an Dritte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung untersagt.

11.3 Der Nutzer verpflichtet sich, alle überlassenen Informationen und Software vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung zur Geheimhaltung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.

11.4 Bei Verletzung der genannten Rechte behalten wir uns vor, rechtliche Schritte einzuleiten und Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Für Schäden, die durch die Nutzung der überlassenen Software entstehen, haften wir nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

12. Copyright

12.1 Das Kopieren unserer Druckerzeugnisse oder unserer Internetseiten sowie die vollständige oder auszugsweise Wiedergabe jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Geschäftsleitung der Optec AG gestattet.

13. Datenschutz

13.1 Optec AG legt grossen Wert auf den Schutz persönlicher Daten. Unsere Datenschutzerklärung, die die Privatsphäre bei der Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten besonders berücksichtigt, finden Sie hier: Datenschutz.

14. Rechtsanwendung und Gerichtsstand

14.1 Für diese AGB gilt schweizerisches Recht, namentlich die Regelungen des OR.

14.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters (Wetzikon, Hinwil).

Wetzikon, 1. September 2024